Ruedi Minsch, Peter Moser Zollunion Alternative zum EU-Beitritt ISBN-Nr.: 978-3-7253-0857-6

«Der Bundesrat will sie nicht, und auch die Wirtschaft rümpft die Nase. Die Option einer Zollunion mit der EU taucht zwar in der europapolitischen Diskussion der Schweiz regelmässig auf, doch politisch hat die Idee bislang wenig Echo gefunden. Umso mehr überrascht es, dass nun zwei Professoren der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Chur die Zollunion zum europapolitischen Königsweg der Schweiz erheben. Ruedi Minsch und Peter Moser argumentieren in einem neuen Buch, dass eine Zollunion mit der EU vergleichsweise einfach zu realisieren ist und sich wirtschaftlich lohnt: Bei konsequenter Umsetzung liege eine Zunahme des Wirtschaftswachstums um stolze 3,1 Prozent drin. Minsch und Moser propagieren in ihrer Studie eine so genannte «Zollunion plus». Diese umfasst einerseits ein Abkommen, in welchem die Schweiz im Handel mit der EU alle Zölle aufhebt und für den Handel mit Drittstaaten die Zolltarife der EU übernimmt. Das Plus besteht dann darin, dass die Schweiz auch sämtliche Warenkontrollen an der Grenze aufgibt, die Mehrwertsteuer auf den europäischen Mindestsatz von 15 Prozent erhöht und durch Parallelimporte und das Cassis-de-Dijon-Prinzip rigoros technische Handeishemmnisse ausräumt. «Mit Schengen haben wir die Personenkontrollen abgeschafft, wieso nun nicht auch die Warenkontrollen», gab Moser zu bedenken.
Dieses Modell präsentiert gemäss den Autoren mehrere Vorteile: Der Wegfall der Zollkontrollen und -formalitäten entlastet die Wirtschaft um drei Milliarden Franken pro Jahr. Durch die Aufhebung der Agrarzölle sinken die Lebensmittelpreise. Und internationale Unternehmen hätten keinen Grund mehr, in der Schweiz für dieselben Produkte mehr zu verlangen als in den Nachbarländern. Umgekehrt verhehlt die Studie nicht, dass auch Nachteile in Kauf genommen werden müssten. Auf den wohl grössten haben schon Bundesrat und Wirtschaft immer aufmerksam gemacht: Die Schweiz müsste die Handelspolitik der EU übernehmen und könnte nicht mehr eigenständig Freihandelsabkommen aushandeln.» Aargauer Zeitung vom 5. Dezember 2006

«Zollunion. Alternative zum EU-Beitritt
Mit ihrem Essay versuchen die Autoren, beide Volkswirtschaftsprofessoren an der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur, der Europadiskussion in der Schweiz einen neuen Impuls und eine neue Richtung zu geben. Angesichts der Tatsache, dass ein EU-Beitritt auf mittlere bis lange Sicht politisch nicht durchsetzbar ist, plädieren sie - unterhalb der Beitrittsschwelle - für eine "Zollunion +", wobei das Pluszeichen eine bewusste Anspielung der Autoren an das Schweizerkreuz ist. Mit diesem Modell soll der Handel der Schweiz mit den EU-Staaten ähnlich einfach werden wie heute der Handel innerhalb der EU. Als Konsequenz ihres Vorschlags würden die Warenkontrollen an der Grenze wegfallen, wodurch die Wertschöpfung in der Schweiz um knapp 4 Milliarden Schweizer Franken steigen könnte. Die Abschaffung der Agrarzölle zur EU könnte zudem den Strukturwandel in der Landwirtschaft befördern, die Zollunion generell die Hochpreisinsel Schweiz erodieren. Eine erhoffte massgenschneiderte Teilnahme am europäischen Binnenmarkt könnte nach den hoffnungsfrohen Berechnungen der Verfasser Wachstumseffekte von bis zu drei Prozent des Bruottoinlandprodukts auslösen»
Zeitschrift für Politikwissenschaft vom Dezember 2007